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Seltsames Demokratieverständnis

Leserbrief von Frau Lisl Möllenbeck


Herr von Borczyskowski ärgert sich in seinem Leserbrief über persönliche Angriffe und unsachliche Argumentation und erklärt, dass die Entscheidung über das Café Grenzenlos einer besonderen Prüfung durch den Rat bedurfte, weil der „Vorstand inkl. Beisitzern aus WEG oder B 90/Grünen Rats- und Vorstandsmitgliedern? bestehe. Eine nicht näher definierte und anonymisierte angebliche „Bürgerschaft“ habe ihn schon gefragt, wie er zu der „Parteizentrale des neuen grünen Wegs“ stünde. Das ist diffamierend und unsachlich. Auch ist nicht verwerflich, wenn sich Menschen, die sich in demokratischen Parteien kommunalpolitisch engagieren, auch noch ehrenamtlich einsetzen. Im Gegenteil, für beide Tätigkeiten habe ich große Hochachtung. Außerdem scheint es im Verein ja auch Offenheit für andere zu geben, wenn sogar die Stelle des Kassenwartes – die ja keine unwichtige ist – mit jemand anderem besetzt wurde, der kein Parteimitglied ist.

Was anderes ist es aber schon, wenn man als Ratsmitglied eine Entscheidung über die berufliche Zukunft der Ehefrau trifft oder mitdiskutiert. Es wäre seriös, sich dann als befangen zu erklären. Herr von Borczys­kowski sollte sich jetzt nicht wundern, dass man Zusammenhänge sieht, wenn er dann im Rat auch noch die „Gegnerinnen und Gegner“ seiner Ehefrau in einer ganz anderen Sache auflaufen lässt.

Weiter regt sich Herr von Borcyskowski in seinem ausführlichen Leserbrief darüber auf, dass die Ratsdebatte in Leserbriefen fortgeführt wurde, obwohl der Rat den Antrag abgelehnt habe. Ein seltsames Demokratie-Verständnis!

Ich bin sehr froh darüber, dass die Stadtratsmehrheit nicht einfach eine für die Stadt wichtige Diskussion abwürgen kann, sondern dass wir noch eine gut funktionierende Tageszeitung haben, in der ich als Bürgerin der Stadt Gronau umfassend informiert werde. Und dafür zählen für mich nicht nur die Artikel über Ratssitzungen, sondern auch die Meinungen meiner Mitbürgerinnen und Mitbürger, die zu diesem Thema in vielfältiger Weise in Leserbriefen geäußert werden können. Das Recht hat nicht nur Herr von Borczyskowski, sondern die Meinungsfreiheit haben wir alle.

Liesel Möllenbeck,


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