Heiße Eisen

Unter dieser Rubrik werden wir Euch in den nächsten Wochen zu einigen Vorgängen in der Kommunalpolitik, die in der vergangenen Ratsperiode und bis heute für viel Aufsehen gesorgt haben, Informationen geben. Das werden nicht nur Kurznachrichten, sondern fundierte Informationen sein, damit Ihr Euch selbst ein Bild machen könnt.

Die Themen, die wir unter dieser Rubrik ansprechen, gehören  keineswegs nur der Vergangenheit. Sie haben Folgen die vom  neuen Rat Entscheidungen fordern. Wir werden wir unsere Position zu diesen Themen klar formulieren. Jeder soll wissen, was er dazu von uns zu erwarten hat.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns dann  zu diesen Themen Eure Meinung mitteilen würdet.

Folgende Themen sind es, zu denen wir  klare Aussagen treffen werden.

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Pro Iris

Wir fordern eine die Rehabilitation von Iris Meyer und Ausgleich des wirtschaftlichen Schadens, den sie hatte. Diese Forderung gehört ganz klar zu unserem kommunalpolitischen Programm. In Kurzform könnt Ihr Euch darüber informieren, wenn Ihr hier klickt.

Warum wir der Überzeugung sind, dass unsere Forderung ein Gebot der Gerechtigkeit ist und keine Alternativen zulässt, werden wir Euch demnächst auf dieser Seite detailliert darstellen.

Gastronomie Dreiländersee

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Wir sind der Auffassung, dass das gegenwärtig jedenfalls kein Thema sein kann. In dieser Krisenzeit sind andere Prioritäten zu setzen, wenn man das Projekt überhaupt als sinnvoll ansehen will. Außerdem ist gastronomische Belebung der Innenstadt vorrangig. Das Projekt auszuschreiben, ist daher zur Zeit nicht angebracht

Da das Thema außerdem in der Bevölkerung sehr umstritten ist, sollte die Entscheidung ob dort überhaupt gebaut wird, durch Ratsbürgerentscheid unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden.

Näheres zu diesem Thema und zur weiteren Begründung unserer Auffassung dazu könnt Ihr demnächst an dieser Stelle erfahren.

Aldi in Epe

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Der Aldi-Markt in Epe soll erweitert werden. Dort wo der Markt jetzt steht, ist eine Erweiterung problemlos möglich. Der dort geltende Bebauungsplan macht das möglich.

Seit 2012 bringt Aldi ständig andere Standorte ins Gespräch. Jetzt deutet sich an, dass die Stadt eine Verlagerung zur Oststraße hinter Rossmann ermöglichen will. Wir halten das aus verschiedenen Gründen  für fragwürdig. Auf jeden Fall sollte zuvor für dieses Gebiet ein Bebauungsplan aufgestellt werden und bei der Festlegung der Plankonzeption das vor Jahren angefertigte Schirmer-Gutachten, dem für eine harmonische Bebauung des Ortskerns von Epe große Bedeutung beigemessen wurde, beachtet werden.

Weitere Informationen zu diesem Thema werden wir Ihnen demnächst an dieser Stelle darstellen.

Gestaltungsatzung und Bausünden

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Zur selben Zeit, als mit viel Getöse für Epe eine Gestaltungssatzung zur Pflege eines harmonischen Ortsbildes erarbeitet und verabschiedet wurde, wurden von der Ratsmehrheit im Ortskern Bauten zugelassen, die das Gegenteil von harmonischer Bebauung darstellen.

Gleichzeitig wird Beim Bungert ein Bebauungsplan auf gestellt und eine Veränderungssperre zur Pflege des Ortsbildes erlassen, als es zu spät ist.

Wie weit besonders bei der Gestaltung des Eper Ortsbildes sich die Worte der Ratsmehrheit von ihren Taten unterscheiden, werden wir ebenfalls demnächst hier darstellen.

Eine Satzung zur Pflege des Ortsbildes nützt nämlich nichts, wenn wirtschaftliche Interessen und eine tatenlose Ratsmehrheit Baugenehmigungen, die das gravierend stören, akzeptiert, statt selbst planerisch tätig zu werden.